Öffentliches Protokoll der Sitzung des Gemeindekirchenrates Alt-Schöneberg am Donnerstag, den 29. Oktober 2020 (10/2020) 19:00 – ca. 22:45 Uhr (Plan: 120 min)/Form: Telefonkonferenz                              

Anwesende: 10 von 11

ARB = Aufrufbeschluss, BP = Beschlusspunkt

0. Eröffnung

0.1 Begrüßung

0.2 Geistliches Wort: Pfarrerin Reinhardt

0.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit:

liegt vor

0.4 Sitzungsleitung: Susanne Grünberg

0.5 Bestimmung eines/r Schriftführers/in: Fabian Lenzen

0.6 Verabschiedung der Tagesordnung

Beschluss:

Der GKR der Gemeinde AS beschließt die TO der Sitzung vom 29.10.2020

1. in der von der Vorbereitungsgruppe beratenen Form
2. inklusive der folgenden Ergänzungen:

• Lutz Eckert vom 27.10.2020: Luftreinigung mit UVC-Gerät à zum Corona-TOP
• Rudolf Domain: Seniorencafé
• Pfr’in Katharina Reinhardt: GBR

TOP 1

Pandemie

TOP 1.1 Corona: Gruppen in Innenräumen, Geburtstagskaffee und anderes?

Einbringerin: Pfarrerin Reinhardt, Infopunkt

Zusätzlich: ggf. Beschlussbedarf zur Tendenz, sich zu steigenden Infektionszahlen zu verhalten?

Beschluss:

Während des Lockdowns im gesamten November sollen keine Veranstaltungen im Innenraum mehr stattfinden (Seniorenkreis). Im Außenbereich können vorbehaltlich der Vorgaben der Verordnung in gültiger Fassung noch Treffen stattfinden.

Für die Speisenausgabe wurde heute verabredet, dass Mo., Mi. und Do. Termine mit max. 5 Personen gleichzeitig stattfinden können. Hierzu soll aber auch eine Information von Laib und Seele abgewartet werden.

TOP 1.2 Corona: Heizung in Kirchen und anderen Innenräumen?

Einbringerin: Pfarrerin Reinhardt, Infopunkt vorab, kein Zeitbudget in der Sitzung

TOP 1.3 UVC-Luftreinigungsgerät

Einbringer: Lutz Eckert, BP

Nach ausführlicher Aussprache werden die Entscheidungen zu TOP 1.2 und 1.3 vertagt.

TOP 2

Gottesdienst und Ökumene

TOP 2.1 Gemeindeveranstaltungen (Reformationstag, Bußtag, Weihnachten)?

Infopunkt, Beschlusspunkt in Hinblick auf ein Budget für Weihnachten

Beschluss:

Der GKR der Gemeinde Alt-Schöneberg beschließt, für die Gestaltung des gemeindlichen Weihnachtsfestes ein Budget von 1.500/2.000 EUR bereitzustellen, über das die Pfarrerin  verfügen kann.

TOP 3

Kirchhof

Einbringerinnen: Küsterei-und Kirchhofsbüro bzw. KVA, Frau Sokol-Herrmann, drei Beschlusspunkte

TOP 3.1

Der Wortlaut der Beschlüsse orientiert sich an den Vorschlägen von Frau Sokol-Herrmann, KVA Kirchhofs-Finanzen.

Beschluss:

Der GKR der Gemeinde Alt-Schöneberg beschließt, zwecks Prüfung der Kirchhofsfinanzen/Bilanzen nach den Jahren 2013 den KK-Rechnungsprüfer*innenausschuss unter dem Vorsitz von Frau Graf zu kontaktieren.

TOP 3.2

Beschluss:

Der GKR der Gemeinde Alt-Schöneberg beschließt, die Rücklage des Kirchhofes Alt-Schöneberg wie folgt aufzuteilen:

in die Personalrücklage 50 % der Personalkosten des Durchschnittes der letzten 3 Jahre, die Höhe der Abschreibungen in die Investitionsrücklage, den Rest zu je einem Drittel in eine Instandhaltungs-/SER-, Stilllegungs- und Betriebsmittelrücklage.

Bei einem negativen Jahresergebnis wird dieser aus den Instandhaltungs-, Stilllegungs- und Betriebsmittelrücklagen anteilig entnommen, die Personal- und Investitionsrücklage bleibt davon unberührt.

TOP 3.3

Beschluss:

[… (vertraulich)]

Es soll geprüft werden, inwieweit die Spende aus dem Jahr 2019 i. H. v. 20T € einer zweckgebundenen Rückstellung bedarf.

TOP 4

Gemeindebeirat

TOP 4.1 GBR letzte Bestellungen: Taizé und Rob Bauer für KiMu

Einbringerinnen: Anja Zeltner und Susanne Grünberg, Aufrufbeschluss

Beschluss:

Der GKR der Gemeinde Alt-Schöneberg beschließt, folgende Personen für den GBR nachzuberufen:

• Rob Bauer anstelle des ausgetretenen Kantors Frank Schreiber für den Bereich Kirchenmusik
• Dorothea Engelhardt, die bereits den Bereich Kirchenmusik/Chor vertritt, für den Bereich der Taizé-Andachten (nach Ausscheiden von Laura Paschirbe). Hiermit ist der GBR vollständig.
• Raissa Schamrei für den Seniorenkreis
• Renate Domalski, zusammen mit Inge Klinger, für den Freitagskreis

TOP 5

Gemeindeaufbau

TOP 5.1 Kollektenzwecke strukturelle Fragen des Bezuges

Reiner Infopunkt, kein Beschlussbedarf mehr, die jüngste E-Mail von Johannes Schwarz zum Thema beruht auf einer Abstimmung mit Pfarrerin Reinhardt und wird den Ältesten mitgeteilt.

TOP 5.2 Jugendliche in der AG Gemeindeaufbau

Infopunkt zu Fiona Lenzen und Kiana Silvera, ggf. zustimmendes Votum über jugendliche Ehrenamtliche vom GKR erbeten

Der GKR begrüßt einmütig die Mitarbeit der beiden o. g. Jugendlichen in der AG Gemeindeaufbau.

TOP 6

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

TOP 6.1 PGB Kosten/Erträge (Dénes Horváth-Hegyi vom 28.9.2020), Infopunkt?

Vertagt

TOP 7

Finanzen

TOP 7.1 Haushaltsplan 2021, BP

Beschluss:

Der GKR beschließt den HHPL 2021 in der durch die Ältesten Wiangke, Fibich und Domain erarbeiteten und mit dem KVA (Herrn Franzki) abgestimmten Form (Version AS 2021_v02).

TOP 8

Personal

TOP 8.1 Carsten Buenger unbefristeter Saisonarbeitsvertrag, Einbringer: Gemeinde- und Kirchhofsbüro, BP

Beschluss:

Der GKR beschließt, nach einem ersten Saisonvertrag, der am 15.12.2020 endet, mit dem Kirchhofsgärtner Carsten Buenger einen unbefristeten Saisonvertrag zu gleichen Konditionen (Laufzeit 15.3.–15.12., Stundenzahl wie gehabt) abzuschließen und [… (vertraulich)].

TOP 8.2 [… (vertraulich)]

TOP 8.3 [… (vertraulich)]

TOP 9

Organisatorisches

TOP 9.1 Öffentlich, nichtöffentlich Proto-Berichterstattung, WV aus der vorigen Sitzung, BP

Die AG für ÖA hat zur Klärung einen Beschluss vorgelegt, letzte Fassung von Johannes Schwarz vom 21.10.2020

Beschluss:

"Die Beschlüsse [des Gemeindekirchenrates] sind der Gemeinde in geeigneter Weise bekannt zu geben, soweit es sich nicht um Angelegenheiten handelt, die ihrer Natur nach oder auf besondere Anordnung vertraulich sind." (Grundordnung Art. 23 Abs. 9 Satz 2)

Zur Umsetzung schlägt die AG Öffentlichkeitsarbeit folgenden Beschlusswortlaut vor:

"Die Niederschrift jeder GKR-Sitzung ist nach ihrer Genehmigung Grundlage für zwei Protokollversionen: ein GKR-internes (vollständiges) Protokoll und einen öffentlichen Auszug daraus mit allen nichtvertraulichen Beschlüssen.

Schutzwürdige persönliche Daten sowie Finanzen, die ein Vertragsverhältnis zwischen der Gemeinde und einer natürlichen Person betreffen, sind grundsätzlich vertraulich. Beschlüsse, die solche Informationen enthalten, sollen bei ihrer Niederschrift als vertraulich bzw. teilweise vertraulich gekennzeichnet werden. Beschlüsse, die darüber hinaus auf Antrag eines GKR-Mitgliedes und aufgrund von anschließendem Mehrheitsentscheid als vertraulich behandelt werden, müssen unabdingbar in der Niederschrift explizit als vertraulich gekennzeichnet werden.

Bei der Fertigung des Protokollauszugs ist zu beachten, dass Stimmenanzahlen aus Abstimmungen und Wahlen sowie Interna prinzipiell der Vertraulichkeit unterliegen. Im Auszug sollen auch teilweise vertrauliche Beschlüsse, sofern sie für die Gemeinde von erhöhtem Interesse sind, unter Weglassen aller vertraulichen Informationen wiedergegeben werden. Der Auszug geht dem GBR zu, wird auf unsere Website gestellt und kann im Gemeindebüro eingesehen werden. Die AG ÖA sorgt in jeder regulären Ausgabe des PGB für einen Bericht über die Arbeit des GKR und die jüngsten Beschlüsse. Darin wird auch auf das öffentliche Protokoll auf der Website und im Gemeindebüro hingewiesen."

Unabhängig von der Frage, welche Passagen zur Verwertung freigegeben werden, entscheidet die Redaktion, welche der freigegebenen Artikel dann tatsächlich ausreichend interessant erscheinen, um veröffentlicht zu werden.

Die Kennzeichnung der Vertraulichkeit erfolgt im Rahmen der Protokollkontrolle.

TOP 10

Infrastruktur

Infopunkte

TOP 10.1 Folienschrift SDC-Transporter

Einbringer: Dénes Horváth-Hegyi, WV aus der vorigen Sitzung, BP

Beschluss:

Der GKR der Gemeinde Alt-Schöneberg beschließt, die Variante Nr. 2 mit folgenden Änderungsvorschlägen und Ergänzungen anzunehmen.

Die Beauftragung soll entsprechend des mitgeteilten Angebots erfolgen.

Folgende Ergänzungen/Veränderungsvorschläge sollen noch mit in Betracht gezogen werden:

• Berücksichtigung des Logos der Grotjahn-Stiftung
• Einbau der beiden Kirchensilhouetten
• Leserichtung Wir laden/Laden wir prüfen und ggf. anpassen
• Schreibweise Sozial-Diakonisches Centrum
• Das s bei alles evtl. nicht klein und in Klammern

Der fertige Entwurf sollte spätestens zur nächsten Sitzung beschlussfähig sein.

TOP 10.2 Einfassung Rotbuche

Keine neuen Erkenntnisse

TOP 10.3 Straßenseitige Begrünung Dorfkirche

Beschluss:

Der GKR beschließt die Anpflanzung von Heckenrosen. Lutz Eckert wird beauftragt, Vorschläge für eine Planzensorte zu machen, ein Kostenangebot zu besorgen und die Lieferung zu veranlassen. Der Kostenrahmen wird auf max. 1.200,– € festgelegt. Der Einbau soll durch eigenes Personal erfolgen (entweder Kirchhof oder ersatzweise Bettina Heimweg).

Weiteres zu Gemeindeveranstaltungen

Input siehe Erläuterungen, Beschlussreife noch nicht gegeben

TOP 10.4 Pflasterung Kirchhofsweg

Input siehe Erläuterungen, neuer Vorstoß zur Firmenfindung vorhanden (per 26.10.2020), Beschlussreife noch nicht vorhanden

TOP 10.5 Smart Meter, zeitnahes Angebot?

Input: unklare Informationslage, ggf. zur Wiedervorlage an Baugruppe

TOP 10.6 Nebenkostenabrechnung Stand/Problemlösung?

Input von Baugruppe zu prüfen

TOP 11

Vermietung

Beschlussreife lt. Baugruppe für TOPs 11.1, 11.2, 11.3, 11.4 und ggf. auch 11.5 gegeben

TOP 11.1

identisch mit 11.2

TOP 11.2 DG GBH an […]

TOP 11.3 […] Kündigung und Gegenleistung

Vertagt

TOP 11.4 Wohnung 47/I 2. OG

Beschluss:

Der GKR beschließt die Vermietung ab 1.11.2020 an […].

TOP 11.5 Wohnung […]

Beschluss:

Der GKR legt fest, dass die Vermietung vor einer umfassenden Renovierung und Instandsetzung Ende 2020 nicht möglich ist. Die Interessentin sollte vom Gemeindebüro entsprechend informiert werden.

TOP 12

Bau

Beschlussreife lt. Baugruppe für TOPs 12.1, 12.2, 12.3, 12.5, ggf. auch 12.6 gegeben, Vorschläge zu Beschlusstexten in Erläuterungen. (Rückmeldungen bis 26.10.2020 abends vorhanden)

TOP 12.1 Herren-WC GBH

Gem. Beschluss des GKR vom 27.8.20 soll gegenwärtig nur eine einfache, auf das Notwendigste reduzierte Renovierung durchgeführt werden. Hier wurde ein Angebot von Fa. Hahn Antik vom 24.9.20 eingeholt. Gesamtkosten 1450,00 € netto/1682,00 € brutto.

Beschluss:

Der GKR beschließt die entsprechende Auftragsvergabe an Fa. Hahn Antik.

TOP 12.2 Großes Fenster GBH

Das große Fenster im GBH ist defekt und ein Fensterflügel droht herunterzufallen. Es besteht akuter Handlungsbedarf. Hier wurde ein Angebot von Fa. Fenster und Türen Bohnau vom 8.10.2020 zur Sicherung des Fensters vor dem Herabstürzen eingeholt. Die Gesamtkosten betragen bei einer Zweifachverglasung insgesamt ca. 2.982,65 € brutto.

Beschluss:

Der GKR beschließt die entsprechende Auftragsvergabe an Fa. Bohnau, vorbehaltlich der Möglichkeit der Verwendung der zugesagten Alt-Baumittel des Kirchenkreises.

TOP 12.3 Treppenhaus GBH (Zusatzarbeiten)

Die Baugruppe hat die Situation noch einmal begutachtet und erachtet es für geboten, die vollständige Sanierung der Stufen und Podestflächen des Treppenaufgangs zu beauftragen.

Gem. Kostenangebot der Fa. Fiedtkau vom 7.7.20 (neuer Belag Stufen, neue Kanten, neuer Belag Podestflächen) für 3.748,76 € netto. Die Baugruppe schlägt dem GKR vor, die seriöse alteingesessene Fa. Fiedtkau dementsprechend zu beauftragen. Der Gemeinde- und Kirchbauverein würde sich an den Kosten mit 2.000,00 € beteiligen.

Beschluss:

Der GKR beschließt die entsprechende Auftragsvergabe an Fa. Fiedtkau.

TOP 12.4 Einsetzen alter Baumittel

Vertagt

TOP 12.5 Strangsanierung Glöde Stand

Beschluss:

Der GKR beschließt auf Grundlage der nun vorliegenden Unterlagen von Herrn Glöde die Ausschreibung weiter voranzutreiben.

TOP 12.6 Rattenproblematik 47/II

Vertagt bzw. bereits angeschoben

TOP 12.7 Asbestproblem (Kopierraum und Arbeiterunterkunft KiHo)?

Vertagt

Das Protokoll wird verlesen und so wie verlesen beschlossen.